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Kreditabrechnung Verpflichtungskredit - Publikation fakultatives Referendum

Der Gemeinderat Huttwil hat an seiner Sitzung vom 5. Juli 2021 folgende Kreditabrechnung unter Vorbehalt des fakultativen Finanzreferendums beschlossen:

Kreditabrechnung des Verpflichtungskredites von CHF 294'000.– inkl. Nachkredit von CHF 62'451.85 für die Deckbeläge der Hofmattstrasse, Stadthausstrasse, Hintergasse, Kreuzung Friedhofweg, Oberdorfstrasse und Moosstrasse.

Gestützt auf Artikel 32 ff des Organisationsreglements vom 3. Dezember 2019 wird der Gemeinderatsbeschluss vom 5. Juli 2021 öffentlich bekannt gemacht. Die Botschaft liegt während der Referendumsfrist in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf und kann von der Website der Gemeinde Huttwil heruntergeladen werden.

Gegen den Beschluss kann innert 30 Tagen seit der erstmaligen Publikation das Referendum ergriffen werden. Kommt das Referendum gültig zustande, unterbreitet der Gemeinderat der Gemeindeversammlung die Vorlage innert 12 Monaten zum Entscheid.

Die Geschäftsprüfungskommission hat an ihrer Sitzung vom 17. August 2021 zur Kreditüberschreitung wie folgt Stellung genommen:
Der Nachkredit wurde nach dem Eingehen von weiteren Verpflichtungen beschlossen. Wir weisen darauf hin, dass Nachkredite vor dem Eingehen von weiteren Verpflichtungen zu beschliessen sind. Der Nachkredit kann unter Vorbehalt des fakultativen Referendums nachträglich genehmigt werden.

Für das fakultative Referendum sind erforderlich:

  1. Einreichung bis spätestens. 4. Oktober 2021 beim Gemeinderat Huttwil
  2. Das Referendumsbegehren muss von mindestens 175 Stimmberechtigten der Gemeinde Huttwil rechtsgültig unterzeichnet sein.

Dokument Botschaft_fak._Finanzreferendum.pdf (pdf, 123.4 kB)


Datum der Neuigkeit 2. Sept. 2021
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