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Fakultatives Referendum Verpflichtungskredit Brandschutz und Sicherheitstechnische Mängel

Der Gemeinderat hat an der Sitzung vom 14. August 2017 folgenden Kredit unter Vorbehalt des fakultativen Referendums beschlossen:

Verpflichtungskredit von 196'000 Franken für die Behebung von Brandschutz- und sicherheitstechnischen Mängeln an öffentlichen Liegenschaften/Schulgebäuden.

Gestützt auf Artikel 32 ff des Organisationsreglements vom 4. Dezember 2012 wird der Gemeinderatsbeschluss vom 14. August 2017 öffentlich bekannt gemacht. Die Botschaft liegt während der Referendumsfrist in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf und kann von der Website der Gemeinde Huttwil heruntergeladen werden.

Gegen den Beschluss kann innert 30 Tagen seit der erstmaligen Publikation das Referendum ergriffen werden. Kommt das Referendum gültig zustande, unterbreitet der Gemeinderat der Gemeindeversammlung die Vorlage innert 8 Monaten zum Entscheid.

Für das fakultative Referendum sind erforderlich:
  1. Einreichung bis spätestens 25. September 2017 beim Gemeinderat Huttwil
  2. Das Referendumsbegehren muss von mindestens 172 Stimmberechtigten der Gemeinde Huttwil rechtsgültig unterzeichnet sein.

Dokument Botschaft_fak._ref._Verpflichtungskredit_Brandschutz_und_Sicherheitstechnische_Mangel.pdf (pdf, 93.6 kB)


Datum der Neuigkeit 24. Aug. 2017
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