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Positiver Rechnungsabschluss 2017 mit einem "aber

Die Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Huttwil schliesst vor den ausserordentlichen Abschreibungen mit einem Ertragsüberschuss von knapp über 1 Mio. Franken ab. Geplant war ein Defizit von einer knappen halben Million Franken. Das Ergebnis wurde dank Sondereffekten erreicht. Der Selbstfinanzierungsgrad von 63.22 % ist ungenügend.

Die Jahresrechnung 2017 weist im allgemeinen Haushalt einen Ertragsüberschuss von rund 1.009 Mio. Franken aus. Dieser muss gemäss Art. 84 der Gemeindeverordnung mittels zusätzlicher Abschreibungen den finanzpolitischen Reserven zugewiesen. Gegenüber dem budgetierten Defizit von CHF 483'861.00 entspricht dies einer Besserstellung von rund CHF 1.5 Mio. Franken.

Gewinn durch Sondereffekte
Die Vorschriften der Rechnungslegung HRM2 verlangen, dass die Spezialfinanzierung "Übertrag Verwaltungsvermögen IBH AG", erfolgswirksam während 16 Jahren, abgebaut werden. Dies Auflösung erfolgt in der Jahresrechnung doppelt für die Jahre 2016 und 2017 und damit einmalig doppelt mit total CHF 1'125'000.00. Weiter haben Baulandverkäufe im Umfang von rund 200'000 Franken zum besseren Ergebnis beigetragen.
Auf der Einnahmenseite wurden die Steuereinnahmen zu optimistisch budgetiert, denn diese fielen rund 0.6 Mio. Franken tiefer aus als erwartet, jedoch etwas höher als im Vorjahr. Positiv zu werten ist die hohe Budgetdisziplin von Behörden und Verwaltung. Die Budgetkredite beim beeinflussbaren Sachaufwand wurden sehr gut eingehalten.

Spezialfinanzierungen schliessen sehr gut ab
Die Spezialfinanzierungen Wasser, Abwasser und Abfall haben eine Gemeinsamkeit: Sie stehen allesamt sehr gut da. Die grosse Bautätigkeit hat für deutlich höhere Einnahmen aus Anschlussgebühren gesorgt. Da Erträge aus den Spezialfinanzierungen zweckgebunden verwendet werden müssen, ist eine Reduktion der Gebühren angezeigt. Der Gemeinderat hat in seiner Legislaturplanung deshalb auch vorgesehen, die entsprechenden Reglemente zu überprüfen und insbesondere die Gebühren auf ein Mass zu senken, welches dem effektiven Bedarf für die jeweiligen Aufgaben nötig ist.

Handlungsbedarf beim steuerfinanzierten Aufwand
Die Aufgaben im steuerfinanzierten Haushalt sind nur beschränkt steuerbar. Im Bereich von freiwilligen Aufgaben könnten die Aufwendungen zwar gesenkt werden, doch geht dies zu Lasten der Attraktivität. Diese Erkenntnis ist nicht neu. So hat der Gemeinderat die Ressorts bereits im Februar beauftragt, insbesondere ihre Bereiche nach Sparmöglichkeiten und Mehreinnahmen zu durchforsten. An der Sommerklausur wird sich der Gemeinderat mit den Ergebnissen befassen. Angesichts der hohen anstehenden Investitionen ist jedoch nicht auszuschliessen, dass eine Anpassung der Steueranlage geprüft werden muss. Diese könnte mit der Senkung von Gebühren der Spezialfinanzierungen für die Einwohner von Huttwil mindestens teilweise kompensiert werden.


Auskunft erteilt: Marcel Sommer, Vizegemeindepräsident, unter 079 699 26 50.

Datum der Neuigkeit 17. Mai 2018
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